Tag: LPT

Die Sache mit der Teilhabe

Ich nehme jetzt mal eine Twitterdiskussion zum Anlass, einige Überlegungen zur politischen Teilhabe aufzuschreiben*:

Ich glaube, ich habe schonmal zu diesem Thema gebloggt (Yup: Selbst schuld). Es geht darum, dass die Piratenpartei zwar einerseits lautstark verkündet, wie basisdemokratisch und revolutionär es doch ist, dass jedes Mitglied beim BPT selbst mitentscheiden und Anträge stellen kann – anderseits aber Augenklappen über beiden Augen trägt, wenn es darum geht, dass diese physische Anwesenheit dazu führt, dass die Mehrheit der Piraten selbst in der CDU besser repräsentiert wären: Da hätten sie zumindest die Hoffnung, dass ihr gewählter Delegierter ihre Interessen vertritt.

Bei den Piraten hat, wer nicht zum BPT kann, schlicht gar keine Stimme.

Es liegt nicht immer in der Freiheit eines Piraten, am Parteitag teilnehmen zu können. Inklusion geht anders.

Wenn im Liquid Feedback Delegationen als positive Machtakkumulation bei fähigen Vertretern betrachtet wird, warum wird dann gleichzeitig die Möglichkeit von Delegationen bei BPTs und LPTs kategorisch abgelehnt?

Meine Vermutung ist, dass bei “Delegationen” ausschließlich an das bekannte System der anderen Parteien gedacht wird. Denken wir doch mal anders:

(Reihenfolge ohne Wertung und erstmal auch ohne Rücksicht aufs Parteiengesetz: keine Ahnung, ob das evt. das Einhalten von Gebietsgliederungen oder gleich starke Delegierte verbindlich vorschreibt.)

– Quick n Dirty: “One Man, up to two Votes”
Jeder Pirat kann seine Stimme an einen anreisenden Piraten übertragen, sodass dieser mit 2 Stimmzetteln ausgestattet wird.
Vorteil: 2 Arme für 2 Stimmkarten (GO Antrag: 2 Arme oben, ohne Karten und der Schrei “GO-Antrag” – die Unterscheidung schaffen wir gerade noch).
Nachteil: Begrenzung auf 2 Stimmen, wenn Reisepirat krank wird, sind wieder beide Stimmen futsch
Sind solche Mischverfahren parteiengesetzkonform? Könnte man einen Landeswahlleiter davon überzeugen, dass es ermöglicht wird?
Technik: Nur die eindeutige Übertragung – ggf. per Briefpost mit Akkreditierungstoken

– Klassische Delegationen, aber nicht regional gebunden
D.h. Piraten tun sich zu Abstimmungsgruppen zusammen, die einen Vertreter entsenden.
Vorteil: Piraten sind nicht an Delegierte aus ihrer Region gebunden, wo sie evt. Minderheitenpositionen vertreten
Nachteil: Wer sich aktiv um Stimmweitergabe kümmert, würde ggf. auch selbst abstimmen wollen / können, wer Stimmen weitergibt darf selbst nicht mehr teilnehmen – bei einem reinen Delegiertensystem verlieren also ggf. Piraten direkten Einfluss
Tu_Bors Vorschlag scheint in diese Richtung zu gehen:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/Antr%C3%A4ge/Delegiertensystem

– Dezentrale Parteitage mit Streams
Vorteil: Befragungen etc. finden weiter gemeinsam statt
Nachteile: Ausfallrisiko von Technik, Parteiengesetz ?, Orga/Raumsuche ist ebenfalls Dezentral, aber termingebunden
Physische Anwesenheit ist weiterhin erforderlich und schließt Kranke, Arbeitende, Pflegende, Verreiste etc. aus.

– Dezentrale Parteitage mit Streams und lokalen Wahllokalen
Spielen wir doch “Grand Prix Eurovision” und geben die Stimmen lokal ab, zählen lokal aus und geben die Zwischenergebnisse per Telefon weiter
Vorteil: müsste gehen, da bei Bundestagswahlen ähnlich verfahren wird. Ggf. mal bei Landes- und Bundeswahlleitern anfragen, was diese meinen
Nachteil: siehe oben, Synergie- und Netzwerkeffekte von zentralen Treffen entfallen

– Briefwahl / Urabstimmung
Vorteil: müsste rechtlich OK sein, alle Piraten können mit wenig Aufwand teilnehmen
Nachteil: für Vorstandswahlen brauchbar, bei Programmparteitagen eher umständlich, keine RL-Netzwerkeffekte, Antragsvorstellung & Befragung muss ausschließlich im Vorfeld über die Piratenmedien erfolgen
Allerdings könnte man natürliche eine zentrale Auszählparty machen.

Hier noch der Link zu Andi Popps Blogeintrag zum Thema (aus den Kommentaren zu “Selbst schuld”): https://andipopp.wordpress.com/2010/04/15/von-der-basis-ihrer-demokratie-und-der-vollversammlung-oder-jehova/

*Meine Blogeinträge ergänze ich ggf. auch ohne jede Veränderung zu markieren. Falls also zusätzliche Punkte auftauchen: Es ist jetzt spät und ich hab garantiert einige Varianten vergessen.